Jeder, der in irgendeiner Form im World Wide Web unterwegs ist und insbesondere natürlich Website-Betreiber, sollten die wichtigsten Urteile auf dem Sektor des Onlinerechts kennen. Denn die folgenden Entscheidungen haben sicherlich auf die eine oder andere Weise Einfluss auf die eigene Internetpräsenz:

Onlineshops, die nicht nur deutsche Kunden haben, sondern auch ins Ausland liefern, nennen sich im juristischen Sprachgebrauch "Cross-Border-Shop". Dabei sind vom Händler u.U. neben der deutschen auch ausländische Rechtsordnungen zu beachten. Und dies gilt auch dann, wenn der betreffende Händler evtl. gar nicht geplant hat, einen solchen Cross-Boder-Shop bereitzustellen und sich somit auch keine weiteren Gedanken über den juristischen Rahmen macht.

Das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht, welches Online-Händler gegenüber Verbrauchern einräumen müssen, ist zwar schon einige Zeit Pflichtprogramm im Bereich E-Commerce, allerdings gibt es hier regelmäßig neue Gerichtsentscheidungen. Dies zeigt, dass die Materie keineswegs so klar ist, wie viele Online-Händler vielleicht denken... Zwei Urteile neueren Datums zeigen bislang wenig beachtete Fallen auf.

Achtung Shop-Betreiber und Webmaster: Zum Stichtag 01.08.2012 tritt die sog. "Button-Lösung" in Kraft. Sie dient in erster Linie der Eindämmung von sog. "Abo-Fallen", also letztlich dem Verbraucherschutz. Mitte Mai hatte das Verbraucherschutzministerium eine entsprechende Pressemitteilung veröffentlich. Allerdings betreffen die neuen Vorgaben des Gesetzgebers grundsätzlich alle Online-Händler. Es ist nun also noch knapp einen Monat Zeit, um den eigenen Webshop bzw. den seines Auftraggebers den aktuellen Anforderungen anzupassen.

iPad, iPod & iPhone sind aus der modernen Welt kaum noch wegzudenken. Nicht nur überzeugte Apple-Anhänger besitzen diese Geräte, auch Skeptiker lassen sich immer häufiger von der schönen bunten Apple-Welt faszinieren. Allerdings ist aus datenschutzrechtlicher Sicht Vorsicht geboten.