Werbung per E-Mail ist sehr effektiv und daher auch sehr beliebt. Aufgrund der strikten "Double-Opt-In"-Lösung, die hierzulande befolgt werden muss, zeigen sich in der Praxis jedoch verschiedene Schwierigkeiten bei der rechtskonformen Umsetzung. Ein Urteil von Ende letzten Jahres bringt eine weitere Hürde für Newsletter-Versender mit sich.

Es ist anerkannt und auch einleuchtend, dass jeder für eigene Inhalte auch verantwortlich sein muss. Bisweilen können aber z.B. Betreiber von Online-Dikussionsforen, von Blogs oder eben auch von Profilen in sozialen Netzwerken auch für Rechtsverstöße Dritter haftbar sein.

Jeder, der in irgendeiner Form im World Wide Web unterwegs ist und insbesondere natürlich Website-Betreiber, sollten die wichtigsten Urteile auf dem Sektor des Onlinerechts kennen. Denn die folgenden Entscheidungen haben sicherlich auf die eine oder andere Weise Einfluss auf die eigene Internetpräsenz:

Onlineshops, die nicht nur deutsche Kunden haben, sondern auch ins Ausland liefern, nennen sich im juristischen Sprachgebrauch "Cross-Border-Shop". Dabei sind vom Händler u.U. neben der deutschen auch ausländische Rechtsordnungen zu beachten. Und dies gilt auch dann, wenn der betreffende Händler evtl. gar nicht geplant hat, einen solchen Cross-Boder-Shop bereitzustellen und sich somit auch keine weiteren Gedanken über den juristischen Rahmen macht.

Das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht, welches Online-Händler gegenüber Verbrauchern einräumen müssen, ist zwar schon einige Zeit Pflichtprogramm im Bereich E-Commerce, allerdings gibt es hier regelmäßig neue Gerichtsentscheidungen. Dies zeigt, dass die Materie keineswegs so klar ist, wie viele Online-Händler vielleicht denken... Zwei Urteile neueren Datums zeigen bislang wenig beachtete Fallen auf.

Achtung Shop-Betreiber und Webmaster: Zum Stichtag 01.08.2012 tritt die sog. "Button-Lösung" in Kraft. Sie dient in erster Linie der Eindämmung von sog. "Abo-Fallen", also letztlich dem Verbraucherschutz. Mitte Mai hatte das Verbraucherschutzministerium eine entsprechende Pressemitteilung veröffentlich. Allerdings betreffen die neuen Vorgaben des Gesetzgebers grundsätzlich alle Online-Händler. Es ist nun also noch knapp einen Monat Zeit, um den eigenen Webshop bzw. den seines Auftraggebers den aktuellen Anforderungen anzupassen.

iPad, iPod & iPhone sind aus der modernen Welt kaum noch wegzudenken. Nicht nur überzeugte Apple-Anhänger besitzen diese Geräte, auch Skeptiker lassen sich immer häufiger von der schönen bunten Apple-Welt faszinieren. Allerdings ist aus datenschutzrechtlicher Sicht Vorsicht geboten.